Großeinsatz! Extremisten besetzen Haus in Baden-Württemberg

Symbolbild Foto: Alexander Blum/dpa

Karlsruhe-Insider (dpa/lsw) – Fünf mutmaßlich rechtsextreme Aktivisten haben in Stuttgart am DGB-Haus ein Transparent aufgehängt und rote Farbe versprüht.

Polizei und Feuerwehr holten die Gruppe am Samstag vom Vordach und führten die Dachbesetzer durch das Haus nach unten. Die Polizei rechnete die Gruppe dem «rechten Spektrum zu», nach Informationen der «Stuttgarter Zeitung» handelte es sich um Anhänger der sogenannten Identitären Bewegung (IB).

Die Polizei entfernte das Plakat, sprach Platzverweise aus und leitete Ermittlungsverfahren wegen Hausfriedensbruchs ein. Wie die Gruppe auf das Dach gelangt war, war zunächst unklar.

Der DGB sprach von einem «feigen Anschlag» auf das Willi-Bleicher-Haus und verurteilte ihn scharf. «Wir haben Anzeige wegen Hausfriedensbruchs erstattet und Strafantrag gestellt. Wir wollen, dass diejenigen, die für diese Aktion verantwortlich sind, strafrechtlich verfolgt werden», so DGB-Landeschef Martin Kunzmann.

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Das Innenministerium stuft die rechtsextremistische Strömung der Identitären als gefährlich ein. Diese sprechen vor allem junge Erwachsene an und stellen sich in den sozialen Medien als eine hilfsbereite und bürgernahe, moderne und jugendliche Bewegung dar. Der Verfassungsschutz stuft die Identitären als «gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung» ein.

Parallel dazu liefen in Stuttgart die ersten Demos an. Die meisten Proteste richten sich nach Angaben der Stadt gegen Beschränkungen wegen der Corona-Krise. Der Polizei zufolge verlief zunächst alles «störungsfrei».